Impressum

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE811312475

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Web-Seiten unterliegen dem Urheberrecht.
Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG)

• Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und
• andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser urheberrechtlich geschützten Seiten oder Teile davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen.
Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.

Alle auf dieser Web-Seite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Web-Angebots kommt nicht zustande.
Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Web-Angebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Das Landesamt für Finanzen ist nur für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Web-Seiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach Artikel 4 der Verordnung (EU) 2022/2065, § 7 Abs. 1, Abs. 2 DDG. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der verlinkten Seite.

Nachfolgend Angaben zu den Urhebern der auf Startseite oder den Unterseiten verwendeten Bilder:

• Startseite: harishs / Pixabay;